Das Bierkartellverfahren, dessen Ursprung mehr als 15 Jahre zurückliegt, ist eine Never-Ending-Story. (Foto: Pixabay)
Das Bierkartellverfahren, dessen Ursprung mehr als 15 Jahre zurückliegt, ist eine Never-Ending-Story. (Foto: Pixabay)
Bier Brauereien

Bierkartellverfahren wird wieder aufgerollt

02.11.22

Im Bierkartellverfahren gegen die Carlsberg Deutschland Holding und ihrem früheren Geschäftsführer Wolfgang Burgard muss die Hauptverhandlung aufgrund einer mehrmonatigen Erkrankung eines Senatsmitglieds von vorne beginnen. Dies meldet das zuständige Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf.

Die strafprozessualen Regeln erlaubten es laut OLG nicht, die bisherige Hauptverhandlung fortzusetzen. Es sei daher auch die Beweisaufnahme zu wiederholen, heißt es seitens der Justiz. 

Das Bundeskartellamt hatte Ende 2013/ Anfang 2014 gegen mehrere Brauereien, Verbände und Leitungspersonen wegen verbotener Preisabsprachen Geldbußen von insgesamt 338 Millionen Euro verhängt. Die Bußgeldbescheide des Bundeskartellamts seien weitgehend rechtskräftig. Durch das Urteil vom 3. April im Jahr 2019 hatte der 4. Kartellsenat des OLG Düsseldorf das Verfahren wegen Verjährung eingestellt. Nachdem der Bundesgerichtshof diese Entscheidung durch am 13. Juli 2020 aufgehoben hatte, soll nun erneut vor dem 6. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf verhandelt werden. 

Die Hauptverhandlung diene laut OLG Düsseldorf der Klärung, ob die von dem Bundeskartellamt erhobenen Vorwürfe zutreffen oder nicht. //pip

Der Vorsitzende des 6. Kartellsenats, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Prof. Dr. Ulrich Egger, hat folgende Termine bestimmt:

1.           10.11.2022        Do         09.30 Uhr           BZ5

2            15.11.2022        Di          09.30 Uhr           BZ5

3.           17.11.2022        Do         09.30 Uhr           BZ5

4.           22.11.2022        Di          09.30 Uhr           BZ5

5.           24.11.2022        Do         09.30 Uhr           BZ5

6.           29.11.2022        Di          09.30 Uhr           BZ5

7.           01.12.2022        Do         09.30 Uhr           BZ5

8.           06.12.2022        Di          09.30 Uhr           BZ5

9.           13.12.2022        Di          09.30 Uhr           BZ5

10.         15.12.2022        Do         09.30 Uhr           BZ5

11.         20.12.2022        Di          09.30 Uhr           BZ5

12.         22.12.2022        Do         09.30 Uhr           BZ5

13.         10.01.2023        Di          09.30 Uhr           BZ5

14.         12.01.2023        Do         09.30 Uhr           BZ5

15.         17.01.2023        Di          09.30 Uhr           BZ5

16.         19.01.2023        Do         09.30 Uhr           BZ5

Schlagworte
Bundeskartellamt
Brauereien
Carlsberg

GZ 09/24

Titelseite Getränke Zeitung Nr. 09/2024 (Titelbild: v.senkiv - stock.adobe.com)

Themen der Ausgabe

Titelthema: Gleisanschluss

Industrie und Getränkefachgroßhandel nehmen die Schiene ins Visier. Dekarbonisierung und Personalmangel drängen zum Umdenken. 56 Organisationen haben zu Beginn des Jahres die „Charta für die Schiene“ unterschrieben. Die Zeit drängt, denn der Gesetzgeber verlangt bis 2030 eine CO2-Reduktion von 40 Prozent gegenüber 2018. Die Crux: eine marode Bahn.

Aktuelles Interview: Maximilian Huesch

Maximilian Huesch ist Logistikexperte, Beirat und geschäftsführender Partner bei Huesch & Partner. Im Interview mit der GZ macht der Profi deutlich, vor welchen Herausforderungen die Branche steht, den Verkehr aufzugleisen.

Gastkommentar: Marcus Vollmers

Marcus Vollmers ist Geschäftsführer der Get N GmbH & Co. KG in Langenhagen, einem bundesweiten Zusammenschluss regional marktführender Getränke-Fachgroßhandelsunternehmen. Im Gastkommentar erklärt der Geschäftsführer, welche Vorteile eine stärkere Nutzung des Schienenverkehrs in Bezug auf Nachhaltigkeit und Bewältigung des Fachkräftemangels bieten.

Probeheft/Abo bestellen »

 

Mehr aus der Redaktion
Geschäftsjahr 2023: Edeka-Verbund wächst in einem schwierigen Marktumfeld. (Foto: Edeka-Zentrale)
Lebensmitteleinzelhandel (LEH)

Edeka will Trinkgut-Konzept national ausrollen

Der Edeka-Verbund zog für 2023 Bilanz: So stieg der Gesamtumsatz der Gruppe eigenen Angaben zufolge um 6,7 Prozent auf 70,7 Milliarden Euro und übertraf damit erstmals die 70-Milliarden-Euro-Schwelle. Auch der Getränkefachhändler Trinkgut bleibe weiter auf Wachstumskurs.

 

Tino Mocken (links) ist mit einem Gesellschafteranteil von 90 Prozent klarer Hauptanteilseigner der Valensina-Gruppe. Geschäftsführer-Kollege Felix Müller ist mit den restlichen 10 Prozent an der Fruchtsaftherstellergruppe beteiligt. (Foto: Valensina)
Hersteller

Brauerei verhilft Mocken auf den Valensina-Thron

Die thailändische Brauerei Boon Rawd Brewery mit seiner Tochter Singha Europe hat die Geschäftsführer der Valensina Gruppe, Tino Mocken und Felix Müller, darum gebeten, ihre Gesellschafteranteile von 50 Prozent rückwirkend zum April zurückzukaufen. 

56 Verbände, Vereinigungen und Initiativen habe die Charta für die Schiene unterschrieben (Foto: v.senkiv - stock.adobe.com).
Handel

Die Getränkebranche gleist auf

56 Organisationen haben zu Beginn des Jahres die "Charta für die Schiene" unterschrieben. Die Zeit drängt, denn der Gesetzgeber verlangt bis 2030 eine CO2-Reduktion von 40 Prozent gegenüber 2018. Die Crux: 
eine marode Bahn. 

Das könnte Sie auch interessieren
Sukzessive erholt sich der deutsche Biermarkt: Das Volumen wächst auch im zweiten Monat in Folge im Vergleich zum gleichen Vorjahresmonat. (Foto: Sirisakboakaew - stock.adobe.com)
Bier

Bierabsatz legt auch im Februar zu

Der Bierabsatz im Februar legt auch im Vergleich zum Vorjahresmonat weiter zu. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilt, stieg die Gesamtmenge dieses Mal um 3,4 Prozent von 5,71 Millionen Hektoliter auf gut 5,90 Millionen Hektoliter Bier. 

Heineken nutzt die Bahn als Promotion-Zug und fährt mit seinem Lagerbier bis Ende Mai in den Bordrestaurants mit. (Foto: Heineken)
Bier

Heineken fährt mit der Bahn

Für Reisende der Deutschen Bahn besteht seit Anfang März die Möglichkeit, Heineken Original zu trinken. In den rund 350 Zügen mit Bordrestaurant soll das niederländische Lagerbier noch bis Ende Mai 2024 ausgeschenkt werden, gibt das Unternehmen bekannt. 

Ab April werden die Oettinger Getränke mit neuer Optik im Handel erhältlich sein. (Foto: Oettinger Getränke)
Bier

Oettinger positioniert sich optisch neu

Der Getränkehersteller Oettinger richtet seine Marke nun auch optisch neu aus, nachdem das Unternehmen sich Ende des vergangenen Jahres von einer reinen Brauerei zu einem allgemeinen Getränkehersteller positioniert hat.

Mehr von meininger.de
Das neue Logo zum neuen Namen. (Bild: Weingut Ludwig)
Erzeuger

Bernkasteler Ring benennt sich um

Zum 125. Jubiläum hat sich der Bernkasteler Ring einen neuen Namen geschenkt und tritt künftig als „Der Ring Mosel 1899“ auf.

Das Weingut Tement wird jetzt auch zum Händler. (Logo: Tement)
Handel

Tement als Importeur

Mit dem Projekt #friendsinwine fasst das Weingut vor allem die Gastronomie ins Auge.

Die Mainzer Weinbörse in ihren ersten Jahren. (Repro: Deckers)
Events

Fünf Jahrzehnte Börsengang

Was als Rheinhessische Rieslingschau begann, ist mittlerweile der wichtigste Maßstab des deutschen Weins. Ein Gastbeitrag von Journalist und Weinhistoriker Daniel Deckers.