Turnusmäßig überprüft das Handelsministerium der USA alle 6 Monate Strafzölle. Aktuell werden erneut die Strafmaßnahmen gegen die Airbus-Subventionen der EU untersucht. Die Überprüfung kann damit enden, dass Zölle bestehen bleiben, erhöht oder gesenkt werden.
Dass die Überprüfung von vielen als »Drohung« der Trump-Administration wahrgenommen wird, hängt damit zusammen, dass das Handelsministerium eine neue Liste an Produkten erstellt hat, für die zusätzlich Zölle erhoben werden könnten. Wein steht nicht auf dieser neuen Liste wohl aber z.B. Oliven, Schokolade oder aus Malz hergestelltes Bier.
Die Untersuchung ist jedoch auch für die Weinbranche eine Gefahr. Erstens könnten die bereits verhängten Zölle erhöht werden. Zweitens hatte das Handelsministerium bei der ersten Überprüfung vor einem halben Jahr eine neue Liste von Produkten erstellt, bei denen man ebenfalls über eine Erhebung von Zöllen nachdachte. Auf dieser Liste standen zahlreiche Weine, die nicht Teil der ursprünglichen Strafzölle waren. Bei der ersten Überprüfung entschied sich das US-Ministerium gegen eine Erhebung zusätzlicher Zölle. Die damals neu erstellte Liste steht jetzt jedoch wieder zur Diskussion.
Aus der US-Weinwirtschaft regte sich seinerzeit massiver Widerstand gegen die Zölle. Auch jetzt bittet das US-Handelsministerium Interessenvertreter um eine Stellungnahme zu den angedachten Zollmaßnahmen. Die Unterlagen stellt das US-Ministerium online als PDF-Dokument zur Verfügung. cg
