Die »Rahmenbedingungen für Saisonarbeitskräfte im Jahr 2021« waren Thema einer Webkonferenz von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit Verbänden des Agrarsektors.
Grundlage der Diskussion war eine Veröffentlichung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) zu dem Thema. Im Wesentlichen, so das Papier, gilt das 2020 erstellte Konzeptpapier »Saisonarbeiter in der Landwirtschaft im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz« weiter. Bei der Webkonferenz, bei der für den Deutschen Weinbauverband e. V. sein Präsident Klaus Schneider teilnahm, wurden Probleme mit der Umsetzung in der Praxis und Anliegen der beteiligten Verbände besprochen.
Eines der Hauptanliegen der Wirtschaft war der Wunsch nach Ausweitung der 70-Tage-Regelung für Saisonarbeitskräfte. Nach Angaben des Deutschen Weinbauverbandes befürwortete Julia Klöckner bei der Webkonferenz die befristete Verlängerung für 2021 auf 115 Tage und habe zugesagt, sich bei ihren Ministerkollegen für dieses Anliegen einzusetzen.
Probleme sehen die Verbände bei der Einreise und der Umsetzung der Quarantäneregelungen. Als teils problematisch wurde die Anmeldung über die deutsche Einreiseplattform durch die Saisonarbeiter angesehen. So fehle etwa eine Übersetzung ins Rumänische. Es wurde angeregt, dass die Anmeldung durch die Betriebe erfolgen könne. Als zukünftiges Problem wurde von den Verbänden die aktuelle Regelung für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten gesehen. Zurzeit gibt es für sie keine Möglichkeit der Arbeitsquarantäne. Zwar zählen Polen und Rumänien zurzeit noch nicht zu diesen Gebieten, angesichts des Infektionsgeschehens könnte sich das aber ändern. Das BMEL hat nach Angaben des Deutschen Weinbauverbandes zugesagt, dass es mit den anderen Bundesministerien Kontakt aufnehmen wird, um die Einreise und den schnellen Arbeitseinsatz für die betroffenen Saisonarbeitskräfte trotzdem möglich zu machen. Weinbaupräsident Schneider betonte bei der Webkonferenz, dass die Betriebe im Fall von Infektionen sehr verantwortungsvoll reagiert und zum Beispiel einen Verkauf in Hofläden sofort eingestellt hätten. (ddw)
