Angela Merkel bei der Online-diskussion um das Insektenschutzpaket
Angela Merkel bei der Online-diskussion um das Insektenschutzpaket

Das sagt die Kanzlerin zum Insektenschutzpaket

Eine kleine Runde aus landwirtschaftlichen Verbänden hat sich am 23. Februar mit Bundeskanzlerin Angela Merkel per Videokonferenz ausgetauscht. Gegenstand des Gesprächs waren die Details und Auswirkungen des Insektenschutzpaketes. Die Bundesregierung hatte am 10. Februar entsprechende Entwürfe zum Bundesnaturschutzgesetz und zur Pflanzenschutzanwendungsverordnung verabschiedet. An der Videokonferenz mit der Kanzlerin nahm ein kleiner Kreis von ca. 25 bis 30 Vertretern aus den Agrarverbänden teil.

Der Deutsche Weinbauverband wurde durch seinen Präsidenten Klaus Schneider vertreten. Dabei waren auch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die stellvertretende CDU/CSUFraktionsvorsitzende Gitta Connemann und der Unions-Agrarsprecher Albert Stegemann.

Bundeskanzlerin Merkel machte in dem Gespräch klar, dass ausschließlich über die Regelungen aus dem Kabinettsbeschluss gesprochen werde und nicht über alte, überholte Entwürfe. Sie betonte auch, dass die Themen Insektenschutz und Biodiversität sehr wichtig seien und nicht auf nach der Bundestagswahl geschoben werden könnten.

Klaus Schneider
Klaus Schneider

Ich habe den Eindruck, die Kanzlerin ist für die Anliegen und Betroffenheit der Branche sensibilisiert und ich glaube, dass ihr klar geworden ist, was für die Landwirtschaft und den Weinbau auf dem Spiel steht

Klaus Schneider
Präsident des Deutschen Weinbauverbandes

Präsident Schneider berichtete, dass er den Eindruck hatte, die Kanzlerin sei durch den Austausch für die Anliegen und Betroffenheit der Branche sensibilisiert und dass ihr klar geworden sei, was für die Landwirtschaft und den Weinbau auf dem Spiel stünde. Präsident Schneider hatte erneut zum Ausdruck gebracht, dass die ursprünglich vorgesehenen Einschränkungen die Existenz zahlreicher Betriebe (Betroffenheit von 20.000 Hektar Rebfläche) bedrohen und damit auch den Tourismus und die wirtschaftliche Entwicklung der betroffenen Weinbauregionen. Er betonte erneut, dass sich der Weinbau klar zum Insektenschutz bekenne und daher auch bereits erhebliche Vorleistungen durch biotechnische Bekämpfungen (z.B. Pheromone) erbracht habe.

Biodiversität: Phacelia mit Hummel
Biodiversität: Phacelia mit Hummel

Wie geht es nun weiter? 

Über das Naturschutzgesetz mit den Änderungen wird nun der Bundestag beraten. Die Verschärfungen in der Pflanzenschutzanwendungsverordnung mit den Gewässerrandstreifen und den Pflanzenschutzverboten in nationalen Schutzgebieten liegen im Bundesrat. Im Verfahren sind Änderungen möglich, aber keiner wird sich mit Maximalforderungen eins zu eins durchsetzen können. (jk)