EU-Gericht entscheidet für Bolgheri

Das Konsortium der DOCs Bolgheri & Bolgheri Sassicaia hat im jahrelangen Streit um die Eintragung der bulgarische Markte »Bolgaré« auch vor dem Gericht der Europäischen Union gewonnen.
Die bulgarische Kellerei Domaine Boyar wollte sich 2017 das Markenrecht in der Klasse der alkoholischen Erzeugnisse sichern, wogegen das Konsortium aufgrund der Verwechslungsgefahr Einspruch erhoben hatte. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte der toskanischen Edel-Herkunft bereits im Frühling 2022 Recht gegeben, worauf die bulgarische Gegenpartei das Urteil vor dem Gericht der Europäischen Union angefochten hat.

Das Urteil

Konkret heißt es in dem Urteil, dass »die Marke ‚Bolgaré‘ in der Wahrnehmung des maßgeblichen Verbraucherkreises die g.U. ‚Bolgheri‘ hervorrufen kann« und dieser Umstand »nicht durch den von der Gegenpartei vorgebrachten Umstand in Frage gestellt werden kann, dass die maßgeblichen Verbraucherkreise die Marke ›Bolgaré‹ als Hinweis auf Bulgarien auffassen könnten«. Denn dieser Umstand, selbst wenn er feststünde, reicht nicht aus, um zu verhindern, dass das Publikum, wenn es mit der Marke »Bolgaré« konfrontiert wird, auch das Bild der von der g.U. »Bolgheri« erfassten Ware vor Augen hat«, so der Gerichtshof.

Zwischen den beiden Begriffen bestehe eine phonetische Ähnlichkeit, eine ähnliche Anzahl von Buchstaben, von denen die ersten vier gleich seien, eine Identität der Erzeugnisse und eine bildliche Ähnlichkeit der Schriftzeichen.

Weitreichende Folgen?

Das Konsortium Bolgheri & Bolgheri Sassicaia sieht in diesem Urteil „einen grundlegenden Präzedenzfall für den Schutz der italienischen und europäischen Ursprungsbezeichnungen. Es könnte auch dem Konsortium Prosecco im Rechtsstreit gegen den kroatischen Prošek helfen, zu dem Brüssel noch keine Entscheidung getroffen hat. VC