Ausgabe 23/2019

Friday, 15. November 2019 - 13:30

Katz und Maus

WW23/19

Eigentlich gilt der deutsche Staat als ziemlich erfindungsreich und ausgeschlafen, wenn es um die Erhebung von Steuern und Abgaben geht. Der Fiskus als verlängerter Arm fürsorglicher, dem gemeinen Volk verpflichteter Politiker wusste noch immer wie er ans Geld seiner Bürger kommt. Mit Steuerschuldnern pflegt er für gewöhnlich einen rigiden Umgang. Erzwingt Zahlungen mit Zuschlägen, die jedes Inkassounternehmen aus Moskau als Kindergeburtstag erscheinen lassen.
Wer als Produzent oder Weinhändler Schaumweinsteuer schuldig bleibt oder die Umsatzsteuer nicht pünktlichst abführt, wird mit drakonischen Strafen überzogen. Eigentlich gut so: Gesetze und Regeln müssen eingehalten werden, ansonsten finden wir uns in einem Staat wie Griechenland wieder. Dort hat sich seit dem Ausbruch der Finanzkrise nichts gebessert. Vetternwirtschaft blüht bis in die Spitzen des Staates. Steuern werden genauso wenig bezahlt wie vor der Krise. Das Land am Rande Europas siecht in Agonie dahin. Die Jungen flüchten, die Alten jammern und eine korrupte Hautevolee schaut dem Grauen aus sicherer Entfernung zu. Das können andere auch, die sich nicht unter der Fuchtel deutscher Steuerbehörden wähnen. Von denen gibt es auf internationalem Parkett genügend.
Dem deutschen Staat scheint offenbar entgangen zu sein, dass der Handel via Internet inzwischen weltumspannend stattfindet. Dazu passt das deutsche Umsatzsteuerrecht, wie überhaupt das kleinkarierte, deutsche Denken überhaupt nicht mehr, das sich in vollendeter Weise im neidgetriebenen deutschen Steuerrecht widerspiegelt. Darunter leiden einheimische Unternehmer immer mehr. In Deutschland muss man seine Abgaben entrichten, aber je weiter man sich von der zur Fiktion gewordenen Grenze entfernt, umso mehr schwindet der lange Arm deutscher Behörden. Eigentlich ist internationaler Wettbewerb ja zu begrüßen, doch er muss fair und auf einer für alle gleichen Basis stattfinden.
Das ist derzeit jedoch kaum der Fall, wie immer mehr deutsche Händler beklagen, die sich mit Angeboten ausländischer Internethändler konfrontiert sehen. Sie bieten ihre Waren auf dem preisaggressiven deutschen Markt oftmals zu Einkaufspreisen deutscher Händler an. Wie das geht? Mittler in solchen Geschäften sind die großen IT-Konzerne wie Amazon, Ebay und andere Marktportale. Neben den beiden Handelsgiganten gibt es allein in Deutschland mehr als 80 solcher Marktplätze, wissen Branchenkenner. Sie betreiben ein oft verwirrendes Spiel aus eigenem Handel sowie Plattform- und Vermittlerdiensten. Eines der Modelle heißt beispielsweise »Fulfilment by Amazon«. Dabei betreibt der US-Konzern das Geschäft nicht selbst, sondern übernimmt nur Lagerung und Versand, selbstverständlich gegen ordentliche Provision. Klopft dann der deutsche Fiskus bei dem Konzern an, wird auf die Zuständigkeit der kleinen Händler verwiesen. Deren Rechnung kommt dann von irgendeiner Adresse im Ausland.
Vor kurzem tauchte ein Händler aus einer unwirtlichen Gegend der vollkommen zubetonierten Landschaft zwischen Rom und Neapel bei Amazon auf. Der konnte alles liefern, hochwertige Rotweine genauso wie namhafte Spumante-Marken aus der Prosecco-Region. Bei solchen Geschäften wird dann weder eine Schaumwein- noch Umsatzsteuer abgeführt, geschweige denn eine Steuernummer auf der Rechnung ausgewiesen. So kann man mit attraktiven Streichpreisen guten Handel treiben, genauso wie es im Übrigen auch mancher deutsche Händler praktiziert, der ins Ausland liefert und dort die fälligen Steuern und Abgaben fällig bleibt. Wein ist jedoch vermutlich nur ein kleiner Fisch in einem riesigen Haifischbecken. Händler aus China sind derzeit wohl die tüchtigsten »Steueroptimierer«. Inzwischen wollen sich die Steuerbehörden der Sache annehmen und Schlupflöcher stopfen. Das trifft dann wie immer die Kleinen, während die dicken Fische ungeschoren davon kommen, wetten?

Hermann Pilz
Chefredakteur Weinwirtschaft
pilz@meininger.de

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