Der Streit zwischen Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump bezüglich der französischen Digitalsteuer auf Internetunternehmen und Amerikas Drohung auf die Erhebung von Strafzöllen für französischen Wein scheint zunächst entschärft.
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, bestätigte Macron in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump zum Abschluss des G7- Gipfels in Biarritz, sie hätten eine Vereinbarung getroffen. Die Einigung sei demnach gut für beide Seiten. Macron versicherte, sein Land werde die Digitalsteuer an dem Tag wieder abschaffen, an dem es eine internationale Lösung gebe und den US-Konzernen ihre bis dahin gezahlte Drei-Prozent-Steuer teilweise zurückerstatten. Sein Plan sei es, den betroffenen Firmen die Differenz zwischen der französischen Steuer und der im OECD-Rahmen geplanten Mindestbesteuerung zu erstatten, so die Süddeutsche weiter.
Die OECD-Staaten streben für 2020 eine international abgestimmte Mindeststeuer für global agierende Internetkonzerne an. Der Versuch, sich innerhalb der EU auf eine einheitliche Digitalsteuer zu einigen, war im März dieses Jahres nach monatelangem Streit gescheitert.
Präsident Trump wollte gemäß Spiegel Online die Einigung mit Macron auf Nachfrage nicht ausdrücklich bestätigen und äußerte sich auch nicht dazu, ob er im Fall einer internationalen Einigung seine Drohung für Strafzölle fallen lasse. Zu Macron sagte er: »Ich kann aber bestätigen, dass die First Lady ihren französischen Wein liebt.« ITP
