Länder sollen über Öffnung der Gastronomie entscheiden

Mittwoch, 6. Mai 2020 - 18:30
Corona
Handel
Gastronomie
Die Bundesregierung und die 16 Länderchefs haben sich für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen entschieden. Viele Entscheidungen bleiben Ländersache. (Foto: Pixabay)

Bundeskanzelerin Angela Merkel hat mit den Regierungschefs der Länder eine Öffnung aller Geschäfte sowie eine schrittweise Öffnung der Gastronomie beschlossen. 

Demnach dürfen alle Geschäfte unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. Dabei sei wichtig, dass eine maximale Personenzahl (Kunden und Personal) bezogen auf die Verkaufsfläche vorgegeben werde, die einerseits der Reduzierung der Ansteckungsgefahr in den Geschäften durch Sicherstellung von Abständen dient, aber auch darauf abziele, den Publikumsverkehr im öffentlichen Raum und im ÖPNV insgesamt zu begrenzen.

Was die gastronomischen Betriebe angehen, sollen die Länder "in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landesspezifischer Besonderheiten" über die schrittweise Öffnung der Gastronomie und des Beherbergungsgewerbes für touristische Nutzung (insbesondere Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen) mit Auflagen auf der Grundlage von gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepten der Wirtschaftsministerkonferenz entscheiden.

Ebenso sollen die Länder in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landesspezifischer Besonderheiten über die "schrittweise Öffnung" der Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos mit Auflagen auf der Grundlage von gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepten der Kulturministerkonferenz entscheiden.

Die wichtigste Maßnahme gerade angesichts der Öffnungen bleibe noch für lange Zeit, Abstand zu halten. Deshalb bleibe es weiter entscheidend, dass Bürgerinnen und Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,50 Metern einhalten.

Diese Maßnahme werde ergänzt durch eine Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen. Die Kontaktbeschränkungen sollen grundsätzlich bis zum 5. Juni weiter gelten. Angesichts der niedrigen Infektionszahlen solle der Aufenthalt im öffentlichen Raum jedoch nicht nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person sondern auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden. //pip

 

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