Zur Verwendung der Angabe feinherb

Donnerstag, 12. Juni 2008 - 13:00

Der Fall und das Urteil: Ein Winzer war u. a. wegen irreführender Weinbezeichnung angeklagt worden, weil er Flaschenweine zusätzlich in der Etikettierung als "feinherb" bezeichnet hatte; diese Weine wiesen Restzuckergehalte von 44,6 g/l bzw. 37,3 g/l auf. Das Amtsgericht Bad Kreuznach verurteilte den Winzer, AZ: 1031 Js 60100/06.4Ds. In der Berufungsinstanz beim Landgericht Bad Kreuznach wurde das Verfahren wegen der Bezeichnung "feinherb" eingestellt, im Übrigen wurde das Urteil des Amtsgerichts zugunsten des Winzers abgeändert (Urteil vom 14.05.2008, AZ: 1031 Js 60100/06.4 Ds Ns). Die Verfahrenseinstellung erfolgte aufgrund der nachstehenden Urteilskritik.

Das Amtsgerichtsurteil ist bisher das einzige Strafurteil, das zu der Frage der unzutreffenden Angabe des Begriffs "feinherb" ergangen ist. Der Amtsrichter stützte sich auf das Gutachten eines staatlichen Instituts für Lebensmittelchemie, das die Restzuckergehalte festgestellt hatte. In der Hauptverhandlung wurden außerdem eine Reihe von Kostgutachten verlesen, die jedoch zu der Frage, ob die Bezeichnung "feinherb" zulässig sei, keine Angaben enthalten. Im Urteil heißt es: "Darüber hinaus steht dem Wein aufgrund des festgestellten Gehalts an Restzucker die von der Rechtsprechung bei Weinen mit einem Restzuckergehalt von deutlich weniger als 45 g/l tolerierte Geschmacksangabe ‚feinherb’ nicht zu, da der festgestellte Restzuckergehalt den für feinherbe Weine typischen Konzentrationsbereich deutlich übersteigt. Das Erzeugnis ist insoweit irreführend ausgestattet …".

Die Urteilskritik: Entgegen der Feststellung im Urteil gibt es bisher keine Rechtsprechung zu der Frage, ob der Restzucker für die Zulässigkeit der Bezeichnung "feinherb" überhaupt eine Rolle spielt und wenn ja, welche. Es existiert nur die vom Weingut Kesselstatt, Trier, in einem Grundsatzverfahren erstrittene Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, bestätigt vom Bundesverwaltungsgericht (beide Entscheidungen auszugsweise abgedruckt in Der Deutsche Weinbau, Jahrgang 2003, Heft 9, Seite 36 mit Anmerkung von Koch), wonach der Begriff "feinherb" als Hinweis auf organoleptische Eigenschaften, die für einen Wein charakteristisch sind, verwendet werden darf, vorausgesetzt, die Benutzung des Begriffs enthält keine Irreführung des Verbrauchers. Zur Frage, wie die Weine beschaffen sein müssen, bei denen der Begriff zulässig ist, sagte die Grundsatzentscheidung nichts. Sie stellt klar, dass "feinherb" mit den über den Restzuckergehalt definierten Süßeangaben (trocken, halbtrocken. lieblich, süß) nicht verwechselbar ist (hierzu siehe Art. 16 Abs. (1) VO (EG) 753/02).

Das Urteil mag im Ergebnis richtig sein. Die Begründung ist nichtssagend. In verständliches Deutsch übersetzt sagt der Richter lediglich, feinherbe Weine müssten feinherb sein. Der Richter bleibt auch die Erklärung dafür schuldig, was er mit dem "für feinherbe Weine typischen Konzentrationsbereich" meint. Immerhin schreibt er, ein feinherber Wein müsse einen Restzuckergehalt von "deutlich weniger als 45 g/l" haben, wobei ihm 37,3 g/l nicht wenig genug sind. In der Weinrechtsliteratur befasst sich der von Richtern und Staatsanwälten wie ein Papst der Weinrechtsinterpretation anerkannte Kommentator Hans-Jörg Koch mit der hier aufgeworfenen Frage. In seinem Weinrechts-Kommentar (Stichwort "Zusatz-Information" 4.1) hält er "feinherb" zur Kennzeichnung von "trockenen oder halbtrockenen Weinen" für zulässig. Unter dem Stichwort "Geschmacksangaben" 3.1 weist er darauf hin, dass die Bezeichnung "feinherb" vor allem an der Mosel bei Weinen verwendet wird, die über die äußerste "halbtrocken"-Grenze von 18 g/l hinaus zum Erreichen größerer Harmonie mehr Restsüße benötigen und demgemäß nicht mehr als halbtrocken bezeichnet werden können.

Dieser Ansatz ist verfehlt. Damit würde neben den durch Vorschriften definierten Süßeangaben (trocken etc.) eine weitere derartige Angabe geschaffen, was als Ersetzung oder Verdrängung der gesetzlich definierten Süßeangaben unzulässig ist. Vielmehr ist auf das geschmackliche Empfinden abzustellen. "Herb" spricht die Geschmacksnerven an, die "sauer" empfinden. Ein Wein ist "feinherb", wenn seine Säure herausgeschmeckt werden kann. Sie darf nicht kräftig hervorstechen. Vielmehr muss sie sich aufgrund ihrer Beschaffenheit, z. B. Reife oder weiterer Geschmackskomponenten (Restsüße, natürlichem Glyzerin) harmonisch in das Gesamtgeschmacksbild einfügen. Dieses harmonische Geschmackserlebnis wird bei trockenen und vor allem bei halbtrockenen Weinen und solchen, die knapp über 18 g/l Restzuckergehalt haben, nicht selten festzustellen sein. Daraus kann jedoch keine am Restzuckergehalt orientierte Obergrenze für die Zulässigkeit des Begriffs konstruiert werden.

Hinweis für die Praxis (auch für die der Staatsanwälte und Richter): Soll ein Winzer wegen unzulässiger Verwendung des Begriffs "feinherb" verurteilt werden, dann müssen geeignete Kostgutachten vorliegen. Diese Gutachten müssen im Übrigen auf das Geschmacksempfinden des "Otto-Normal-Verbraucher" abstellen. Die Rechtsprechung definiert dies dahingehend, dass der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Verbraucher maßgebend ist. Der Ausgangsfall zeigt, dass der Winzer mit der Verwendung des Begriffs "feinherb" vorsichtig umgehen sollte. Benutzt er den Begriff für einen Wein, dessen Säure durch ausreichend Restsüße so abgepuffert ist, dass sie nicht mehr "hervorsticht", ist der Begriff angebracht. Weine, deren Geschmack von einer kräftigen Säure beherrscht werden oder Weine, die geschmacklich von ihrer Restsüße geprägt sind, können nicht "feinherb" schmecken.

Rechtsanwalt Klaus Rohwedder, Mainz

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