DWV-Präsident Weber kritisierte anlässlich des 62. Deutschen Weinbaukongresses den Ansatz der EU-Kommission weg von weinspezifischen hin zu horizontalen Regelungen. Dieser führe zu Intransparenz. Er stellte jedoch fest, dass die gemeinsamen Anstrengungen der Mitgliedstaaten die EU-Kommission umstimmen konnten, ihre ursprünglichen Vorschläge bezüglich horizontaler Marketingstandards zurückzunehmen. Weber appellierte an die Kommission, »Subsidiarität endlich mit Leben zu füllen«.Beispielhaft nannte er das Genehmigungssystem bei Neupflanzungen, die Zuständigkeit für Lastenhefte sowie oenologische Ausnahmeregelungen. Hier seien subsidiäre nationale Regelungen erforderlich. Staatssekretär Peter Bleser erklärte, dass die Ausnahmeregelung für die Anreicherung ebenso wie für die Säuerung auf nationaler Ebene entschieden werden solle. Dr. Herbert Dorfmann, Vorsitzender der Intergruppe Wein des EU-Parlaments, führte aus, dass man sich keiner Neuregelung verschließe, die rechtlich notwendig sei und lasse durchaus Raum für Vereinfachungen, etwa bei Anerkennung und Änderung der Produktionsvorschriften für Weine mit Ursprungsbezeichnung. Dort sollten die Mitgliedstaaten stärker eingebunden werden, um eine schnellere Abwicklung der Verfahren zu garantieren. Landwirtschaftsminister Peter Hauk legte den Schwerpunkt auf regionale Eigenverantwortung. Es gehe darum, die Wettbewerbskraft der Betriebe zu stärken und schnell auf klimabedingte Probleme oder Marktrisiken reagieren zu können. Das könne nicht zentral von Brüssel gesteuert werden. (hk)
