Freispruch für die Kölsch-Brauer aus Mangel an Beweisen. (Foto: Adobe Stock)
Freispruch für die Kölsch-Brauer aus Mangel an Beweisen. (Foto: Adobe Stock)

Freispruch beim Kölsch-Kartell-Verfahren

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die angeklagten Brauereien Früh und Gaffel in Köln sowie Erzquell in Wiehl-Bielstein vom Vorwurf illegaler Preisabsprachen freigesprochen.

Zur Erinnerung: Das Bundeskartellamt hatte Anfang 2014 gegen mehrere Brauereien, Verbände und Verantwortliche wegen angeblich verbotener Preisabsprachen Geldbußen von insgesamt 338 Millionen Euro verhängt. Der Senat konnte die angeblichen Bierpreisabsprachen der NRW-Brauereien nicht feststellen. Daran glaubten sich lediglich zwei der insgesamt vierzehn Zeugen zu erinnern. Dabei sei laut OLG Düsseldorf die Erinnerung des einen Zeugen zu vage, um eine Verurteilung wegen illegalen Verhaltens zu tragen. Die Aussage des anderen Zeugen sei nach Auffassung des Senats insgesamt chaotisch, von bizarren Verwechslungen geprägt und zum Teil falsch, so dass der Zeuge später seine Angaben korrigiert habe. Bei einem der Betroffenen konnte zudem nicht einmal festgestellt werden, dass er überhaupt an der Ausschusssitzung teilgenommen hat.

Das OLG in Düsseldorf hat die Verfahren wegen unterschiedlicher Sachverhaltskonstellationen vom Carlsberg-Verfahren getrennt. In dem die Brauereien aus Nordrhein-Westfalen betreffenden Verfahren hat die Hauptverhandlung am 10. Juni 2020 begonnen. Wegen der das Jahr 2006 betreffenden Vorwürfe wurde das Verfahren laut OLG Düsseldorf im Verlaufe der Hauptverhandlung eingestellt. Im Kern sei es noch um die Frage gegangen, ob die betroffenen Brauereien im Rahmen einer Sitzung des Wettbewerbsausschusses des Brauereiverbandes NRW Anfang September 2007 kartellrechtswidrige Preisabsprachen getroffen hätten. Die Frage, ob andere (Groß-)Brauereien in einem eigenen Kartellkreis illegale Preisabsprachen getroffen hätten, sei nicht Gegenstand des Verfahrens gewesen. //pip

 

GZ 07/24

Themen der Ausgabe

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Mit der Bierkiste wagt Tilmans Biere, mit Gründer und Braumeister Tilman Ludwig-Munzig, den für München untypischen Mix aus Getränkemarkt, Kiosk und Kneipe. Aus der Idee vom bezahlbaren Bier mit Freunden haben Ludwig-Munzig und sein Team ein Erfolgskonzept gemacht.

Gastkommentar: Uwe H.F. Hölzer

Uwe H.F. Hölzer, Co-Founder und CEO der Magaloop GmbH, sieht den unabhängigen Handel stärker denn je. Kioske, die den Generationenwechsel geschafft sowie risikofreudiger und innovativer agieren, seien am erfolgreichsten. Spätestens seit Corona und der Schließung der Gastronomie haben nahezu alle FMCG-Hersteller den Impulshandel Absatzkanal (wieder-) entdeckt, sagt Hölzer.

Aktuelles Interview: Anne Mantel, Danone Deutschland

Anne Mantel ist Head of Away From Home (AFH) bei Danone Deutschland. Vor drei Monaten nahm das Unternehmen die Akquise von Imbissen, Kiosken in die eigene Hand. Im Interview mit der GZ berichtet Mantel, wie Danones AFH-Start gelang und welche Ziele sich das Unternehmen gesetzt hat.