Geht es um Preise, geht die Edeka gegen Lieferanten zuweilen ziemlich rabiat vor, indem sie sie nicht nur auslistet, sondern mit produktähnlichen Eigenmarken kontert. (Fotomontage: Adobe Stock/Edeka)
Geht es um Preise, geht die Edeka gegen Lieferanten zuweilen ziemlich rabiat vor, indem sie sie nicht nur auslistet, sondern mit produktähnlichen Eigenmarken kontert. (Fotomontage: Adobe Stock/Edeka)

Eckes obsiegt gegen Edeka

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass der Handelskonzern Edeka und sein Tochterunternehmen Albi seine Fruchtsäfte in der Granini-ähnlichen Flaschenform nicht veräußern darf. 

Auf Anfrage der GETRÄNKE ZEITUNG beim Hamburger Landgericht heißt es, dass "nach dem heute verkündeten Urteil die einstweilige Verfügung vom 18. November 2021 bestehen" bleibe. 

Damit sei den Antragsgegnerinnen der Vertrieb von Säften in der angegriffenen Flaschenform untersagt worden. Auch unter Berücksichtigung des mit dem Widerspruch der Antragsgegnerinnen vorgebrachten Aspekte gehe die zuständige Kammer des Landgerichts von einem Unterlassungsanspruch der Antragstellerinnen aus, weil die von Albi verwendete Flasche eine „nachschaffende Nachahmung der Granini-Flasche“ darstelle. Sie übernehme prägende Gestaltungsmerkmale, die die wettbewerbliche Eigenart des Originalprodukts ausmachten. Wegen dieser Nachahmung stehe dem Mitbewerber Leistungsschutz zu, weil die Gefahr einer Herkunftstäuschung  bestehe: Trotz der Kennzeichnung der Flaschen mit dem Zeichen „Albi“ gehe der Verkehr wegen der Nachahmung von einer Verbindung der Parteien aus.

Daneben gehe die Kammer auch von einem markenrechtlichen Unterlassungsanspruch aus.

Gegen das Urteil könne laut Landgericht Hamburg Berufung eingelegt werden, über die dann das Hanseatische Oberlandesgericht zu entscheiden hätte.

Auslistung von Granini bei Edeka

Dem Rechtsstreit vorausgegangen ist eine Auslistung von Graninis Fruchtsäften bei der Edeka im September vergangenen Jahres. Zuvor hatte der Niederolmer Getränkehersteller eine Preiserhöhung aufgrund verteuerter Rohstoffe und höherer Kosten für nachhaltigere Verpackungen vorgenommen, wie es hieß. Die Antwort seitens der Edeka ließ nicht lange auf sich warten: Prompt bot die Unternehmenstochter Albi die Säfte in einer Verpackung an, die jener der Granini-Säfte stark ähnelte. Sie kamen in einer bauchigen 1-Liter-PET-Flasche daher mit einem Etikett am Flaschenhals und einen farbigen Verschluss. Gegen diesen „Trick“ klagte Eckes-Granini anschließend.

Das Landgericht Hamburg wies nun den Widerspruch der Edeka und der Unternehmenstochter Albi gegen eine im November 2021 erlassene einstweilige Verfügung zurück. //pip

GZ 01/22

Titelseite Getränke Zeitung Nr. 01-02/2022 (Fotomontage: Patrick Rubik)

Themen der Ausgabe

Gastkommentar: Dr. Peter Kreuz

"Mythos und Realität": Sind Unternehmen fit für 2022, fragt Dr. Peter Kreuz, Unternehmer, Spiegel-Bestsellerautor und Gründer der Initiative Rebels at Work. Die Realität zeige oft ein anderes Bild: einen ausgeprägten Hang zum Festhalten am Althergebrachten. Wer Zweifel habe, dem können die folgenden Fragen im Gastkommentar zur ehrlichen Standortbestimmung helfen.

Aktuelles Interview: Jeff Maisel, Inhaber der Brauerei Gebr. Maisel

"Die Hefe streicheln": Jeff Maisel, Inhaber der Brauerei Gebr. Maisel, im GZ-Interview über die Initiative und das Siegel „Bayerische Edelreifung“, mit der Erdinger, Schneider und Maisel die Besonderheit des zweifach gereiften bayerischen Weißbieres herausstellen wollen.

Großer Branchenausblick auf 2022

"Das Prinzip Hoffnung": Die Stimmung innerhalb der Getränkebranche ist im dritten Coronajahr vorsichtig optimistisch. Viele Entscheider hoffen, dass Omikron der Anfang vom Ende der Pandemie wird. Hohe Kosten, Digitalisierung und Nachhaltigkeit sind die Herausforderungen im Jahr 2022. Premium, Getränkeabholmärkte und Quick-Commerce treiben weiterhin den Markt.